Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007 - Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung. 2., aktualisierte Auflage

Inhalt

Vorwort

A Einführung

1. Europarechtsanpassungsgesetz (EAG Bau)

2. Novelle 2007

3. Zielsetzung der Arbeitshilfe

B. Vorbereitungsphase

1. Sinn und Zweck des Bebauungsplans

2. Erforderlichkeit der Vorbereitung des förmlichen Bebauungsplanverfahrens

3. Wahl des geeigneten Planungsinstruments/-verfahrens

3.1 Arten von Bebauungsplänen

3.2 Übersicht über die Bebauungsplanverfahren

3.3 Andere Satzungsmöglichkeiten

3.4 Bestehende Bebauungspläne

4. Systematischer Planungsansatz

5. Grundlagenermittlung

5.1 Festlegung des Geltungsbereichs (Umgriff/Planungsgebiet)

5.2 Bestandsaufnahme

5.3 Betretungsrecht von Grundstücken zum Zwecke der Durchführung von Vorarbeiten, § 209 BauGB

5.4 Umweltprüfung und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

5.5 Informelle Planungen

5.6 Indirekte Planungsschranken („in eine Befreiungslage hinein planen“); Artenschutz

5.7 Besonderheiten bei Altlasten und Altlastenverdacht

5.8 Aufbereitung und Auswertung

5.9 Konkretisierung der Planungsziele, Eckdaten

6. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan

6.1 Entwicklungsgeb

6.2 „Isolierter Bebauungsplan“ – § 8 Abs. 2 Satz 2 BauGB

6.3 Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans – § 8 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2 BauGB

6.4 Vorzeitiger Bebauungsplan

6.5 Genehmigungspflicht, § 10 Abs. 2 BauGB

7. Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

7.1 Städtebauliche Verträge, Möglichkeiten nach § 11 BauGB

7.2 Zu beachtende Grundsätze bei Abschluss städtebaulicher Verträge

7.3 Vorgehen beim Abschluss städtebaulicher Verträge

8. Einschaltung externer Planungsbüros und Gutachter/innen

9. Planung der Durchführung des förmlichen Verfahrens

C Förmliches Verfahren

1. Aufstellungsbeschluss

1.1 Zeitpunkt, Inhalt

1.2 Beschlussfassung

1.3 Erforderlichkeit des Aufstellungsbeschlusses

1.4 Ortsübliche Bekanntmachung

1.5 Verständigung von Dienststellen über die Beschlussfassung 1.6 Empfehlungen zur verwaltungsmäßigen Behandlung

1.6 Empfehlungen zur verwaltungsmäßigen Behandlung

1.7 Einschaltung Dritter (Projektmittler/in) zur Durchführung der Beteiligungsverfahren

2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung – das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB

2.1 Sinn und Zweck

2.2 Ausgestaltung der Unterrichtungsmaterialien

2.3 Beteiligung und Information anderer Stellen

2.4 Auswertung des Vorbringens 2.5 Verzicht auf das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB

3. Abstimmung mit Nachbargemeinden (interkommunales Abstimmungsgebot)

4. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB

4.1 Wer ist Behörde und wer ist Träger öffentlicher Belange?

4.2 Die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

4.3 Die förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

4.4 Beteiligung der gemeindlichen Dienststellen zur Ermittlung des Abwägungsmaterials

4.5 Erneute Behörden- und TÖB-Beteiligung

5. Auswertung der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren

6. Billigungsbeschluss und Auslegungs-/Offenlagebeschluss

7. Auslegung (Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB

8. Erneute Auslegung oder Betroffenenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB

9. Bearbeitung des Auslegungsergebnisses

9.1 Formale Behandlung

9.2 Mitteilung an die teilnehmende Öffentlichkeit

9.3 Bearbeitungsempfehlungen

10. Bebauungsplansatzung

11. Inkrafttreten des Bebauungsplans

11.1 Genehmigungsverfahren

11.2 Anzeigeverfahren

11.3 Vorlageunterlagen

11.4 Zusammenfassende Erklärung

11.5 Ausfertigung des Bebauungsplans

11.6 Ortsübliche Bekanntmachung

11.7 Bereithaltung des Bebauungsplans mit Begründung und zusammenfassender Erklärung

11.8 Information von Behörden, TÖB und Dienststellen

12. Überleitungsregelungen

13. Umgang mit der Presse

14. Fehler und Fehlerfolgen

D Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens zur Änderung, Ergänzung oder Aufstellung

1. Anwendungsbereich

1.1 Fall der Aufstellung eines Bebauungsplans ohne wesentliche Änderung des Zulässigkeitsmaßstabs

1.2 Fall des einfachen Bebauungsplans mit einer Festsetzung nach § 9 Abs. 2a BauGB

1.3 Fall der geringfügigen Änderung oder Ergänzung eines bestehenden Bebauungsplans

1.4 Ausschlussgründe

1.5 Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Anwendungs-voraussetzungen

2. Verfahren

2.1 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

2.2 Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung

2.3 Frühzeitige Behördenbeteiligung

2.4 Förmliche Behördenbeteiligung

2.5 Erneute Gelegenheit zur Stellungnahme für Öffentlichkeit und Behörden/TÖB

3. Weitere Verfahrensvereinfachung

4. Verfahrensfehler

E Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren für die Aufstellung, Ergänzung und Änderung von Bebauungsplänen der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

1. Anwendungsvoraussetzungen

1.1 Bebauungsplan der Innenentwicklung

1.2 Die Größenbegrenzungen als Voraussetzung des beschleunigten Verfahrens

1.3 Sonstige Ausschlussgründe für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens

2. Freiheit bei der Wahl der Verfahrensart

3. Verfahrenserleichterungen und besondere Verfahrensanforderungen

3.1 Bekanntmachung nach § 13a Abs. 3 BauGB

3.2 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

3.3 Frühzeitige Behördenbeteiligung

3.4 Vorprüfung auf der zweiten Ebene nach UVP-Gesetz 3.5 Förmliche Behördenbeteiligung 3.6 Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung

4. Verzicht auf das Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB

5. Berücksichtigung eines Investitionsbedarfs in der Abwägung

6. Aussetzung der naturschutzrechtlichen Ausgleichsregelung

7. Verzicht auf eine förmliche Umweltprüfung

8. Wechsel vom Regelverfahren in das beschleunigte Verfahren

9. Satzungsbeschluss

10. Inkrafttreten

Anhang

Dank