Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007 - Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung. 2., aktualisierte Auflage

 

 

 

von: Marie-Luis Wallraven-Lindl, Anton Strunz, Monika Geiß (Hrsg.)

Difu, 2011

ISBN: 9783881185905 , 225 Seiten

2. Auflage

Format: ePUB, PDF, Online Lesen

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007 - Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung. 2., aktualisierte Auflage


 

Inhalt

4

Vorwort

10

A Einführung

12

1. Europarechtsanpassungsgesetz (EAG Bau)

12

2. Novelle 2007

14

3. Zielsetzung der Arbeitshilfe

15

B. Vorbereitungsphase

16

1. Sinn und Zweck des Bebauungsplans

15

2. Erforderlichkeit der Vorbereitung des förmlichen Bebauungsplanverfahrens

17

3. Wahl des geeigneten Planungsinstruments/-verfahrens

19

3.1 Arten von Bebauungsplänen

19

3.2 Übersicht über die Bebauungsplanverfahren

21

3.3 Andere Satzungsmöglichkeiten

23

3.4 Bestehende Bebauungspläne

25

4. Systematischer Planungsansatz

25

5. Grundlagenermittlung

26

5.1 Festlegung des Geltungsbereichs (Umgriff/Planungsgebiet)

26

5.2 Bestandsaufnahme

27

5.3 Betretungsrecht von Grundstücken zum Zwecke der Durchführung von Vorarbeiten, § 209 BauGB

29

5.4 Umweltprüfung und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

34

5.5 Informelle Planungen

40

5.6 Indirekte Planungsschranken („in eine Befreiungslage hinein planen“); Artenschutz

41

5.7 Besonderheiten bei Altlasten und Altlastenverdacht

45

5.8 Aufbereitung und Auswertung

47

5.9 Konkretisierung der Planungsziele, Eckdaten

48

6. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan

48

6.1 Entwicklungsgeb

48

6.2 „Isolierter Bebauungsplan“ – § 8 Abs. 2 Satz 2 BauGB

49

6.3 Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans – § 8 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2 BauGB

50

6.4 Vorzeitiger Bebauungsplan

50

6.5 Genehmigungspflicht, § 10 Abs. 2 BauGB

51

7. Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

52

7.1 Städtebauliche Verträge, Möglichkeiten nach § 11 BauGB

52

7.2 Zu beachtende Grundsätze bei Abschluss städtebaulicher Verträge

53

7.3 Vorgehen beim Abschluss städtebaulicher Verträge

54

8. Einschaltung externer Planungsbüros und Gutachter/innen

56

9. Planung der Durchführung des förmlichen Verfahrens

60

C Förmliches Verfahren

64

1. Aufstellungsbeschluss

64

1.1 Zeitpunkt, Inhalt

64

1.2 Beschlussfassung

66

1.3 Erforderlichkeit des Aufstellungsbeschlusses

68

1.4 Ortsübliche Bekanntmachung

68

1.5 Verständigung von Dienststellen über die Beschlussfassung 1.6 Empfehlungen zur verwaltungsmäßigen Behandlung

70

1.6 Empfehlungen zur verwaltungsmäßigen Behandlung

70

1.7 Einschaltung Dritter (Projektmittler/in) zur Durchführung der Beteiligungsverfahren

71

2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung – das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB

72

2.1 Sinn und Zweck

72

2.2 Ausgestaltung der Unterrichtungsmaterialien

74

2.3 Beteiligung und Information anderer Stellen

75

2.4 Auswertung des Vorbringens 2.5 Verzicht auf das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB

76

3. Abstimmung mit Nachbargemeinden (interkommunales Abstimmungsgebot)

77

4. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB

79

4.1 Wer ist Behörde und wer ist Träger öffentlicher Belange?

79

4.2 Die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

84

4.3 Die förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

87

4.4 Beteiligung der gemeindlichen Dienststellen zur Ermittlung des Abwägungsmaterials

91

4.5 Erneute Behörden- und TÖB-Beteiligung

92

5. Auswertung der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren

92

6. Billigungsbeschluss und Auslegungs-/Offenlagebeschluss

94

7. Auslegung (Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB

99

8. Erneute Auslegung oder Betroffenenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB

107

9. Bearbeitung des Auslegungsergebnisses

108

9.1 Formale Behandlung

108

9.2 Mitteilung an die teilnehmende Öffentlichkeit

110

9.3 Bearbeitungsempfehlungen

111

10. Bebauungsplansatzung

114

11. Inkrafttreten des Bebauungsplans

127

11.1 Genehmigungsverfahren

127

11.2 Anzeigeverfahren

128

11.3 Vorlageunterlagen

129

11.4 Zusammenfassende Erklärung

130

11.5 Ausfertigung des Bebauungsplans

132

11.6 Ortsübliche Bekanntmachung

134

11.7 Bereithaltung des Bebauungsplans mit Begründung und zusammenfassender Erklärung

136

11.8 Information von Behörden, TÖB und Dienststellen

137

12. Überleitungsregelungen

137

13. Umgang mit der Presse

139

14. Fehler und Fehlerfolgen

139

D Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens zur Änderung, Ergänzung oder Aufstellung

144

1. Anwendungsbereich

144

1.1 Fall der Aufstellung eines Bebauungsplans ohne wesentliche Änderung des Zulässigkeitsmaßstabs

144

1.2 Fall des einfachen Bebauungsplans mit einer Festsetzung nach § 9 Abs. 2a BauGB

145

1.3 Fall der geringfügigen Änderung oder Ergänzung eines bestehenden Bebauungsplans

147

1.4 Ausschlussgründe

148

1.5 Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Anwendungs-voraussetzungen

149

2. Verfahren

149

2.1 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

149

2.2 Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung

149

2.3 Frühzeitige Behördenbeteiligung

151

2.4 Förmliche Behördenbeteiligung

152

2.5 Erneute Gelegenheit zur Stellungnahme für Öffentlichkeit und Behörden/TÖB

152

3. Weitere Verfahrensvereinfachung

153

4. Verfahrensfehler

154

E Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren für die Aufstellung, Ergänzung und Änderung von Bebauungsplänen der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

156

1. Anwendungsvoraussetzungen

156

1.1 Bebauungsplan der Innenentwicklung

156

1.2 Die Größenbegrenzungen als Voraussetzung des beschleunigten Verfahrens

161

1.3 Sonstige Ausschlussgründe für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens

165

2. Freiheit bei der Wahl der Verfahrensart

165

3. Verfahrenserleichterungen und besondere Verfahrensanforderungen

167

3.1 Bekanntmachung nach § 13a Abs. 3 BauGB

167

3.2 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

172

3.3 Frühzeitige Behördenbeteiligung

174

3.4 Vorprüfung auf der zweiten Ebene nach UVP-Gesetz 3.5 Förmliche Behördenbeteiligung 3.6 Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung

176

4. Verzicht auf das Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB

178

5. Berücksichtigung eines Investitionsbedarfs in der Abwägung

179

6. Aussetzung der naturschutzrechtlichen Ausgleichsregelung

180

7. Verzicht auf eine förmliche Umweltprüfung

180

8. Wechsel vom Regelverfahren in das beschleunigte Verfahren

180

9. Satzungsbeschluss

181

10. Inkrafttreten

182

Anhang

184

Dank

220