Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen - 3., grundlegend überarbeitete Auflage unter Berücksichtigung des Baulandmobilisierungsgesetzes

Inhalt

Vorwort

A Einführung

B Vorbereitungsphase

1. Sinn und Zweck des Bebauungsplans

2. Bedeutung der Vorbereitung des förmlichen Bebauungsplanverfahrens

3. Wahl des geeigneten Planungsinstruments/ -verfahrens

4. Systematischer Planungsansatz

5. Grundlagenermittlung

6. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan

7. Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

8. Einschaltung externer Planungsbüros und Gutachter*innen

9. Datenschutzrechtliche Aspekte

10. Planung der Durchführung des förmlichen Verfahrens

11. Empfehlungen zur Aktenführung

C Das Regelverfahren

1. Aufstellungsbeschluss

2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung – das Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB

3. Abstimmung mit Nachbargemeinden (interkommunales Abstimmungsgebot)

4. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB

5. Auswertung der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren

6. Billigungsbeschluss und Auslegungs-/Offen-lagebeschluss

7. Förmliche Bürgerbeteiligung, Auslegung (Offenlage) und Einstellung ins Internet (§ 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB)

8. Erneute Auslegung oder Betroffenenbetei-ligung nach § 4a Abs. 3 BauGB/Einstellung in das Internet/Landesportal

9. Bearbeitung des Auslegungsergebnisses

10. Bebauungsplansatzung

11. Inkrafttreten des Bebauungsplans

12. Umgang mit der Presse

13. Fehler und Fehlerfolgen

D Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens

Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens zur Änderung, Ergänzung eines Bauleitplans oder zur Aufstellung eines Bebauungsplans

1. Anwendungsbereich

2. Verfahren

3. Weitere Verfahrensvereinfachung

4. Verfahrensfehler

5. Fallgestaltung für entsprechende Anwendungen

E Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren

Besonderheiten beim beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und Bebauungsplänen nach § 13b BauGB

1. Anwendungsvoraussetzungen

2. Freiheit bei der Wahl der Verfahrensart

3. Verfahrenserleichterungen und besondere Verfahrensanforderungen

4. Verzicht auf das Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB

5. Berücksichtigung eines Investitionsbedarfs in der Abwägung

6. Aussetzung der naturschutzrechtlichen Ausgleichsregelung

7. Verzicht auf eine förmliche Umweltprüfung

8. Wechsel vom Regelverfahren in das beschleunigte Verfahren

9. Satzungsbeschluss

10. Inkrafttreten

Autorin und Autor

Anhang